Kernerfolge

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Ökologisch

Klimaschutz gehört für uns in die Verfassung. Ohne intakte Ökosysteme, ohne den Erhalt der Biodiversität, ohne den Schutz von Boden, Luft und Wasser können wir das Versprechen an unsere Kinder und Kindeskinder nicht einlösen, ihnen gesunde Lebensgrundlagen zu hinterlassen. Uns GRÜNEN ist eine verlässliche und konsequent durchdachte Politik für Naturschutz und Artenvielfalt ein Kernanliegen.

Umweltschutz

Träger und Maßnahmen der Umweltbildung werden in Zukunft besser unterstützt.
Mit einem Landeslärmschutzprogramm fördern wir gezielte Maßnahmen in den Städten und Gemeinden.
Wir setzen eine unabhängige Ansprechperson für Fluglärmbetroffene ein.
Am Flughafen Leipzig/Halle wird mit einem Bündel an Maßnahmen die Lärmbelastung spürbar reduziert.

Umweltschutz

Träger und Maßnahmen der Umweltbildung werden in Zukunft besser unterstützt.
Mit einem Landeslärmschutzprogramm fördern wir gezielte Maßnahmen in den Städten und Gemeinden.
Wir setzen eine unabhängige Ansprechperson für Fluglärmbetroffene ein.
Am Flughafen Leipzig/Halle wird mit einem Bündel an Maßnahmen die Lärmbelastung spürbar reduziert.

Naturschutz & Artenvielfalt

Wir geben den Kommunen die vollständige Entscheidungshoheit über ihre Baumschutzsatzungen zurück.
Mit einem Landesförderprogramm unterstützen wir in Zukunft den praktischen Naturschutz.
Die Städte und Gemeinden erhalten wieder die Vorkaufsrechte für geschützte Gebiete.
Das Biotopverbundsystem wird auch außerhalb der Kernflächen bis Ende 2020 verbessert. Zudem prüfen wir, wo weitere großräumige Gebiete für den Prozessschutz ausgewiesen werden können.
Das landesweite Netz der Naturschutzstationen wird verbessert.
Das System der Schutzgebiete wird weiterentwickelt. Die Verwaltung der Großschutzgebiete wird personell verstärkt.
Wir starten ein Programm für Baumreihen und Alleen für den praktischen Naturschutz.

Naturschutz & Artenvielfalt

Wir geben den Kommunen die vollständige Entscheidungshoheit über ihre Baumschutzsatzungen zurück.
Mit einem Landesförderprogramm unterstützen wir in Zukunft den praktischen Naturschutz.
Die Städte und Gemeinden erhalten wieder die Vorkaufsrechte für geschützte Gebiete.
Das Biotopverbundsystem wird auch außerhalb der Kernflächen bis Ende 2020 verbessert. Zudem prüfen wir, wo weitere großräumige Gebiete für den Prozessschutz ausgewiesen werden können.
Das landesweite Netz der Naturschutzstationen wird verbessert.
Das System der Schutzgebiete wird weiterentwickelt. Die Verwaltung der Großschutzgebiete wird personell verstärkt.
Wir starten ein Programm für Baumreihen und Alleen für den praktischen Naturschutz.

Landwirtschaft

Der Pestizideinsatz wird bis 2030 halbiert.
Die Förderung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) hat künftig einen Schwerpunkt bei Ökologie, Umwelt, Tierschutz, regionaler Wertschöpfung und ländlicher Entwicklung.
Landwirtschaftsbetriebe unterstützen wir mit einem Kompetenzzentrum „Nachhaltige Landwirtschaft“ auf dem Weg hin zu mehr Ökologie und Tierschutz.
Wir starten eine Ernährungsstrategie für mehr regional erzeugte Lebensmittel in Betriebs- und Schulkantinen.
Für eine vielfältige Agrarstruktur starten wir ein Programm gegen Landgrabbing mit einem Agrarstrukturgesetz.
Wir legen ein Hofnachfolgeprogramm auf.
Nicht-kurative Eingriffe, wie z.B. Schnabelkürzungen, werden grundsätzlich reduziert bzw. nicht mehr betäubungsfrei angewendet.

Landwirtschaft

Der Pestizideinsatz wird bis 2030 halbiert.
Die Förderung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) hat künftig einen Schwerpunkt bei Ökologie, Umwelt, Tierschutz, regionaler Wertschöpfung und ländlicher Entwicklung.
Landwirtschaftsbetriebe unterstützen wir mit einem Kompetenzzentrum „Nachhaltige Landwirtschaft“ auf dem Weg hin zu mehr Ökologie und Tierschutz.
Wir starten eine Ernährungsstrategie für mehr regional erzeugte Lebensmittel in Betriebs- und Schulkantinen.
Für eine vielfältige Agrarstruktur starten wir ein Programm gegen Landgrabbing mit einem Agrarstrukturgesetz.
Wir legen ein Hofnachfolgeprogramm auf.
Nicht-kurative Eingriffe, wie z.B. Schnabelkürzungen, werden grundsätzlich reduziert bzw. nicht mehr betäubungsfrei angewendet.

Tierschutz

Die artgerechte Tierhaltung wird stärker gefördert.
Die Kontrollen von Tiertransporten auf den Autobahnen und die Zusammenarbeit zwischen Freistaat und Kommunen hierbei werden verstärkt.
Wir setzen eine*n sächsischen Landestierbeauftragte*n ein.
Die sächsischen Tierheime erhalten künftig eine Personalkostenförderung.

Tierschutz

Die artgerechte Tierhaltung wird stärker gefördert.
Die Kontrollen von Tiertransporten auf den Autobahnen und die Zusammenarbeit zwischen Freistaat und Kommunen hierbei werden verstärkt.
Wir setzen eine*n sächsischen Landestierbeauftragte*n ein.
Die sächsischen Tierheime erhalten künftig eine Personalkostenförderung.

Wald- & Forstwirtschaft

Wir starten damit, Schritt für Schritt den sächsischen Staatswald auf die Bewirtschaftung nach Forest Stewardship Council-Standards (FSC) umzustellen.
Wir setzen einen verstärkten und beschleunigten Waldumbau hin zu naturnahen Mischwäldern um.
Wir erhöhen perspektivisch den Anteil ungenutzter Wälder an der gesamten Waldfläche, indem wir zehn Prozent der Waldfläche der wirtschaftlichen Nutzung entziehen.

Wald- & Forstwirtschaft

Wir starten damit, Schritt für Schritt den sächsischen Staatswald auf die Bewirtschaftung nach Forest Stewardship Council-Standards (FSC) umzustellen.
Wir setzen einen verstärkten und beschleunigten Waldumbau hin zu naturnahen Mischwäldern um.
Wir erhöhen perspektivisch den Anteil ungenutzter Wälder an der gesamten Waldfläche, indem wir zehn Prozent der Waldfläche der wirtschaftlichen Nutzung entziehen.

Gewässer & Hochwasserschutz

Die Renaturierung von Fließgewässern wird mit dem Hochwasserschutzprogramm, mit der nachhaltigen Hochwasserschadensbeseitigung an Gewässern, dem Auenprogramm und den Bergbausanierungsplänen fortgesetzt.
Wir stellen gewässerspezifische Kenngrößen auf, um die ökologischen Gewässerkomponenten zu verbessern.
Wir setzen auf regelmäßige Kontrollen und und setzen kontinuierlich integrierte Gewässerentwicklungskonzepte um.
Der Nähr- und Schadstoffeintrag in die Gewässer wird gesenkt. In Trinkwasserschutzgebieten sollen künftig nur landbauliche Anbauformen zugelassen werden, die ein Minderungspotential beim Nitrateinsatz aufweisen.
Die Städte und Gemeinden erhalten finanzielle Hilfen für die Gewässerpflege.

Gewässer & Hochwasserschutz

Die Renaturierung von Fließgewässern wird mit dem Hochwasserschutzprogramm, mit der nachhaltigen Hochwasserschadensbeseitigung an Gewässern, dem Auenprogramm und den Bergbausanierungsplänen fortgesetzt.
Wir stellen gewässerspezifische Kenngrößen auf, um die ökologischen Gewässerkomponenten zu verbessern.
Wir setzen auf regelmäßige Kontrollen und und setzen kontinuierlich integrierte Gewässerentwicklungskonzepte um.
Der Nähr- und Schadstoffeintrag in die Gewässer wird gesenkt. In Trinkwasserschutzgebieten sollen künftig nur landbauliche Anbauformen zugelassen werden, die ein Minderungspotential beim Nitrateinsatz aufweisen.
Die Städte und Gemeinden erhalten finanzielle Hilfen für die Gewässerpflege.

Abfall & Rohstoffwirtschaft

Wir führen eine Zero-Waste-Strategie in Sachsen ein, um die Abfallbelastung schrittweise zu minimieren.
Wir entwickeln Abfallvermeidungs- und -verwertungsstrategien, um die Umweltbelastung zu senken und Wertstoffe in die Wirtschaftskreisläufe vollständig zurückzuführen.

Abfall & Rohstoffwirtschaft

Wir führen eine Zero-Waste-Strategie in Sachsen ein, um die Abfallbelastung schrittweise zu minimieren.
Wir entwickeln Abfallvermeidungs- und -verwertungsstrategien, um die Umweltbelastung zu senken und Wertstoffe in die Wirtschaftskreisläufe vollständig zurückzuführen.

Bauen

In die Wohnungsbauförderung werden wir modellhafte Konzepte des experimentellen Wohnungsbaus, wie beispielsweise flexible Wohnraumnutzung, aufgenommen.
Die Verwendung von Holz, anderen nachwachsenden und ökologischen Baustoffen, insbesondere auch recycelter und wiederverwendbarer Materialien, wird künftig in den bauinvestiven Förderprogrammen unterstützt. Dafür werden Kompetenzen und Kapazitäten in Sachsen verstärkt.
Wir fördern eine identitätsstiftende Baukultur mit Gestaltungsbeiräten und Gestaltungs- und Erhaltungssatzungen. Zudem unterstützen wir das Zentrum für Baukultur Sachsen.

Bauen

In die Wohnungsbauförderung werden wir modellhafte Konzepte des experimentellen Wohnungsbaus, wie beispielsweise flexible Wohnraumnutzung, aufgenommen.
Die Verwendung von Holz, anderen nachwachsenden und ökologischen Baustoffen, insbesondere auch recycelter und wiederverwendbarer Materialien, wird künftig in den bauinvestiven Förderprogrammen unterstützt. Dafür werden Kompetenzen und Kapazitäten in Sachsen verstärkt.
Wir fördern eine identitätsstiftende Baukultur mit Gestaltungsbeiräten und Gestaltungs- und Erhaltungssatzungen. Zudem unterstützen wir das Zentrum für Baukultur Sachsen.

Klimaschutz

Wir wollen den Klimaschutz als Staatsziel in der Verfassung verankern und zur Umsetzung klimapolitischer Ziele ein Klimaschutzgesetz beschließen.
Wir schaffen Transparenz in Sachen Treibhausgasemissionen und zur Wirksamkeit der Klimaschutzmaßnahme.
Wir unterstützen kommunalen Klimaschutz und Klimawandelanpassung und übernehmen bei landeseigenen Gebäuden und Unternehmen eine Vorbildrolle.

Klimaschutz

Wir wollen den Klimaschutz als Staatsziel in der Verfassung verankern und zur Umsetzung klimapolitischer Ziele ein Klimaschutzgesetz beschließen.
Wir schaffen Transparenz in Sachen Treibhausgasemissionen und zur Wirksamkeit der Klimaschutzmaßnahme.
Wir unterstützen kommunalen Klimaschutz und Klimawandelanpassung und übernehmen bei landeseigenen Gebäuden und Unternehmen eine Vorbildrolle.

Energie

Das Energie- und Klimaprogramm des Freistaats (EKP) wird endlich (bereits bis zum Sommer 2020) fortgeschrieben und 2020 in Kraft gesetzt und mit allen dafür nötigen Instrumenten umgesetzt
Sachsen startet endlich ambitioniert in die Energiewende: bereits bis 2024 soll zusätzlicher Ausbau der jährlichen Energieerzeugung aus erneuerbaren Energien von 4 TWh erreicht werden. Das ist mehr, als heute durch Wind und Sonne zusammen bereits erzeugt wird. Bis 2030 sollen dann 10 TWh zusätzlich erreicht werden.
Wir schaffen alle rechtlichen und planerischen Voraussetzungen dafür, dass der Freistaat nach Ende der Kohle seinen Strombedarf bilanziell vollständig aus erneuerbaren Energien decken kann.
Wir starten ein umfangreiches Beteiligungs- und Akzeptanzmaßnahmenpaket und erleichtern Planungs- und Genehmigungsprozesse.
Wir bringen die Solarenergie in Sachsen voran. Mit einem neuen Förderprogramm für Solarspeicher unterstützen wir Verbraucher*innen bei ihrer Investition in die Energiewende.
Wir passen die Gesetzgebung zu Landesplanung und Bauen an um Klimaschutz und Klimaanapssung zu stärken, um Repoweringprojekte zu ermöglichen und Kommunen mehr Freiheiten in der Energiewende vor Ort zu geben.
Bei der Fortschreibung der sächsischen Rohstoffstrategie setzen wir auf eine moderne Rohstoffstrategie mit Fokus auf Effizienz und Recycling.

Energie

Das Energie- und Klimaprogramm des Freistaats (EKP) wird endlich (bereits bis zum Sommer 2020) fortgeschrieben und 2020 in Kraft gesetzt und mit allen dafür nötigen Instrumenten umgesetzt
Sachsen startet endlich ambitioniert in die Energiewende: bereits bis 2024 soll zusätzlicher Ausbau der jährlichen Energieerzeugung aus erneuerbaren Energien von 4 TWh erreicht werden. Das ist mehr, als heute durch Wind und Sonne zusammen bereits erzeugt wird. Bis 2030 sollen dann 10 TWh zusätzlich erreicht werden.
Wir schaffen alle rechtlichen und planerischen Voraussetzungen dafür, dass der Freistaat nach Ende der Kohle seinen Strombedarf bilanziell vollständig aus erneuerbaren Energien decken kann.
Wir starten ein umfangreiches Beteiligungs- und Akzeptanzmaßnahmenpaket und erleichtern Planungs- und Genehmigungsprozesse.
Wir bringen die Solarenergie in Sachsen voran. Mit einem neuen Förderprogramm für Solarspeicher unterstützen wir Verbraucher*innen bei ihrer Investition in die Energiewende.
Wir passen die Gesetzgebung zu Landesplanung und Bauen an um Klimaschutz und Klimaanapssung zu stärken, um Repoweringprojekte zu ermöglichen und Kommunen mehr Freiheiten in der Energiewende vor Ort zu geben.
Bei der Fortschreibung der sächsischen Rohstoffstrategie setzen wir auf eine moderne Rohstoffstrategie mit Fokus auf Effizienz und Recycling.

Kohle & Bergbau

Pödelwitz bleibt. Wir setzen den Kompromiss der Kohlekommission um. Es wird in Sachsen keine neuen Vorrang- und Vorbehaltsgebiete für die Braunkohle mehr geben. Alle Flächen, die im Rahmen der weiteren Ausgestaltung des Kohlekompromisses gerettet werden können, werden nicht mehr abgesiedelt oder in Anspruch genommen.
Wir stärken die Überwachung der Absicherung der Braunkohlefolgekostenabsicherung und werden diese anpassen, wenn erforderlich.
Wir setzen uns im Bund für eine Bergrechtsnovellierung ein und schaffen in Sachsen eine Bergschäden-Schlichtungsstelle für den Braunkohletagebau.

Kohle & Bergbau

Pödelwitz bleibt. Wir setzen den Kompromiss der Kohlekommission um. Es wird in Sachsen keine neuen Vorrang- und Vorbehaltsgebiete für die Braunkohle mehr geben. Alle Flächen, die im Rahmen der weiteren Ausgestaltung des Kohlekompromisses gerettet werden können, werden nicht mehr abgesiedelt oder in Anspruch genommen.
Wir stärken die Überwachung der Absicherung der Braunkohlefolgekostenabsicherung und werden diese anpassen, wenn erforderlich.
Wir setzen uns im Bund für eine Bergrechtsnovellierung ein und schaffen in Sachsen eine Bergschäden-Schlichtungsstelle für den Braunkohletagebau.

Verkehr

Wir führen im ÖPNV „Mindestbedienstandards“ ein und stärken damit die Versorgung mit Zügen und Bussen auch auf dem Land.
Die ÖPNV-Infrastruktur wird ausgebaut und die Takte in den S-Bahn-Netzen verdichtet.
Kommunen erhalten hohe Investitionszuschüsse für den ÖPNV.
Mit einem verbundweitem Bildungsticket für 15 Euro unterstützen wir die Mobilität von Schüler*innen.
Alle landeseigenen LKW werden mit Abbiegeassistenten ausgestattet.

Verkehr

Wir führen im ÖPNV „Mindestbedienstandards“ ein und stärken damit die Versorgung mit Zügen und Bussen auch auf dem Land.
Die ÖPNV-Infrastruktur wird ausgebaut und die Takte in den S-Bahn-Netzen verdichtet.
Kommunen erhalten hohe Investitionszuschüsse für den ÖPNV.
Mit einem verbundweitem Bildungsticket für 15 Euro unterstützen wir die Mobilität von Schüler*innen.
Alle landeseigenen LKW werden mit Abbiegeassistenten ausgestattet.

Radverkehr

Bei Neu- und Ausbau von Staatsstraßen wird künftig ein Radweg mitgebaut.
Die Fördermittel für den Radwegebau in Kommunen werden aufgestockt.
Wir fördern die Errichtung von mehr sicheren Fahrradstellplätzen.

Radverkehr

Bei Neu- und Ausbau von Staatsstraßen wird künftig ein Radweg mitgebaut.
Die Fördermittel für den Radwegebau in Kommunen werden aufgestockt.
Wir fördern die Errichtung von mehr sicheren Fahrradstellplätzen.

Weltoffen

Ökologisch

Gerecht